SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2020/66 vom 24. Juni 2020 , Entscheid Verwaltungsgericht, 24.06.2020 - Sg Verwaltungsgericht (2020)
Volksschule. Art. 34, 35, 36bis und 51 VSG (sGS 213.1). Bestätigung der Kleinklassenzuteilung eines 11jährigen Kindes. Das Verwaltungsgericht erachtete es als ausgewiesen, dass bei K.__ ein besonderer Förderbedarf bestehe. Die Zuweisung in die Kleinklasse sei nach den übereinstimmenden, schlüssig und überzeugend begründeten Beurteilungen der beteiligten Lehrpersonen, des Schulpsychologen, der Schulischen Heilpädagogin und des vorinstanzlichen Experten sachlich gerechtfertigt. Ein milderes Mittel scheide aus, nachdem die Massnahmen der Regelschule (Einschulungsjahr, Unterstützung durch die Schulische Heilpädagogin, DAZ-Unterricht, Logopädie-Therapie, Anordnung der Psychomotoriktherapie) nicht den gewünschten Erfolg gezeitigt hätten. Die Zuweisung zur Kleinklasse erweise sich als gesetz- und verhältnismässig. Die schulische Situation von K.__ mache eine individuelle Förderung in der Kleinklasse unumgänglich. Der vorinstanzliche Entscheid sei von daher zu bestätigen. Der angefochtene Entscheid erwachse indes frühestens nach den Sommerferien 2020 in Rechtskraft. Die Zuteilung in die neue Klasse könne daher auf Anfang des nächsten Schuljahres erfolgen. Es sei zu klären, ob am vorinstanzlichen Entscheid (betreffend Zuweisung in die dritte Kleinklasse) festgehalten werden könne, nachdem K.__ während des Verfahrens ein weiteres volles Jahr in der dritten Regelklasse unterrichtet worden sei. Die Streitsache sei in Anwendung von Art. 64 in Verbindung mit Art. 56 Abs. 2 VRP zur Entscheidung über die genaue Zuteilung (dritte oder vierte Kleinkasse) an den Beschwerdegegner zurückzuweisen (Verwaltungsgericht, B 2020/66). Auf eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 2. September 2020 nicht ein (Verfahren 2C_515/2020).